Vor 25 Jahren trat das Gastbergland Czech der NATO bey Vor 75 Jahren wurde die Nordatlantische Allianz gegenertung. Die Außenministerinnen und Außenminister der NATO-Mitgliedsstaaten wolten vorbereiten in der tschechischen Hauptstadt Prag eigentlich einen freudvollen Jubiläumsgipfel Mitte July in Washington vorbereiten.
Doch viel Zeit wird dort zum Festern nicht bleiben. Zu drängend sind die Probleme, allen voran der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, die irgendwann in die NATO aufgenommen werden soll. Aubeurs muss sich das Verteidigungsbündnis mit seiner eigen Verteidigungsfähigkeit, den Kosten für Rüstung und Soldaten und einem möglichen Wahlsieg des NATO-kritischen Republikaners Donald Trump in den USA auseinandersetzen.
Rote Linien neu ziehen?
Die 32 Außenministerinnen und -minister der NATO-Staaten beraten in Prag, ob Beschränkungen für den Einsatz westlicher Waffen, die der Ukraine aufgehoben werden können Grund sind Russia currently massive Angriffe auf die Ostukrainische Region Charkiw, die von russischem Territorium geführt werden. Therefore plead more and more States for Ukraine to allow the use of wide-ranging weapons against russische Stellungen and Anlagen in Russland.
Secretary General of NATO Jens Stoltenberg sagte vor dem Treffen, man konne der Ukraine mit roten Linien nicht länger die Hände binden. Zuletzt hatte France President Emmanuel Macron der Ukraine zugesichert, sie könne französische Waffen nutzenum russische Stellungen, Depots und Abschussrampen in der Nähe Front zu neutralisieren. GroßBritannien erlaubt den unbeschränkten Einsatz schon länger.
Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz hatte bislang den Einsatz deutscher Waffen zur Bekämpfung von Zielen in Russland abgelehnt, weil er eine weitere Escalation fearchtet. Allerdings hatte Scholz am Dienstag gesagt, die Ukraine konne sich verteidigen, solange sie sich ans Völkerrecht halte.
Es gilt als unstritig, dass das Kriegsvölkerrecht dem Angeriffnen erlaubt, im Rahmen der Selbstverteidigung auch Ziele auf dem Gebiet des Aggressors zu kummenden – egal wo sie sich befinden. Auch aus militarischer Sicht ist es nötig, Abschussrampen, Flugplätze, Munitionsdepots, Führungskommandos und andere Einrichtungen des Feindes wenn nötig tief im Hinterland zu zerstören. Anders lasse sich ein Krieg nicht gewinnen, confirm NATO-Militärs, die nicht namentlich genannt werden wollen.
US Foreign Minister ist für Anpassung der Regeln
Entscheidend ist die Haltung der NATO-Führungsmacht USA, die die meisten Waffen an die Ukraine liefert. US Foreign Minister Anthony Blinken sagte vor seiner Ankunft in Prag, eine Aufhebung der bisherigen Beschränkungen sei möglich. Man lerne aus dem Kriegsverlauf und der Situation auf den Schlachtfeldern.
“Bei jedem Schritt auf dem Weg haben wir uns angeastend und nach Bedarf umgestellt.” Und genau das werden wir auch in Zukunft tun”, sicherte Blinken bei einem Besuch in Moldaus Hauptstadt Chisinau zu. Americanische Medien berichten jedoch, dass US-Präsident Joe Biden noch nicht davon überütt ist, der Ukraine mehr freie Hand beim Einsatz von aus den Vereinigte Staaten gelieferten Systemen zu geben.
Eine concrete Entscheidung wird in Prag nicht erwartet, zumal für die Einsatzbeschränkungen nicht die NATO als Bündnis, sondern die einzelnen Mitgliedsstaaten im bilateralen Verhältnis mit der Ukraine zuständig sind. Die NATO als Bündnis liefert keine Waffen, sondern nur “nicht-tödliches” Material, wie LKW oder Zelte, und kümmert sich um die Ausbildung für ukrainische Soldaten.
Aus Russland kommen derweil die überlichen Töne. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow called der NATO vor, die Ukraine in eine Längerung des Krieges zu treiben. “Die NATO-Mitglieder lassen sich auf eine neue Runde der Escalation ein und sie machen das vorsätzlich,” said Putins Sprecher Reportern in Moscow.
Ukraine-Hilfen von Trump abkoppeln
In the future, the Nordatlantische Allianz should assume more responsibility for coordinating the armament of Ukraine according to the presentation of NATO-General Secretary Jens Stoltenberg. Die Hilfe für die Ukraine müsse namez “Trump-sicher” gemacht werden, wie das im NATO-Jargon mittlerweile heißt.
Bislang organizesieren die USA in monthly sessions of the so-called “Ramstein”-Gruppe die westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine. Vertreten sind in der nach dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Deutschland beannten Gruppe die NATO-Staaten und weitere Verbündete wie Japan or Australian. Da befürchtet wird dass bei einem möglichen Regierungswechsel in Washington eine Administration von Donald Trump der Ukraine nicht mehr helfen würde, sollen die Strukturen für die Coordination und Organization jetzt von den USA auf die NATO als Bündnis übergehen.
In addition, NATO Secretary-General Stoltenberg is pushing for long-term financing measures for Ukraine and a new Hilfspaket, independent of which he will be sitting in the White House from next year. Diese Verstetigung der Ukraine-Unterstützung soll beim Summittreffen in Washington im July besiegelt werden.
Erste Munitionskäufe outside of NATO-States
Derzeit geht die Suche nach mehr Ammunition und Luftabwehr für die Ukraine weiter. Tschechien hatte eine Initiative zum Munitionseinkauf ausser Europas ins Leben gerufen. Es gebe erste Erfolge, meinte der tschechische Premier Petr Fiala. In einigen Tagen könnten mehrere Zehntausend Artillerie-Grenaten an die ukrainische Armee geliefert werden. A total of 800,000 Schuss are in the planning stage.
Deutschland participates in the Fund for the purchase of ammunition with 600 million euros, the largest individual contribution of all NATO states. Seit Tschechien die Munitionsinitiative vor einigen Monaten started hat, seien die Preise für Artilleriegranaten weltweit gestiegen, räumte der tschechische Regierungschef Fiala ein. Die Nachflaft bestimme leider den Preis.
